Impfzwang

[HenRy]

Netzfund

Die gute Meldung: Das war´s mit dem Impfterror:

Die wichtigste Meldung für Menschen

Jeder Impfzwang ist jetzt von vornherein rechtswidrig
Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), dem mit Ausnahme von Weißrußland, Kosovo und dem Vatikan alle europäischen Staaten angehören und der der Träger des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 unter anderem beschlossen, daß niemand gegen seinen Willen, unter Druck geimpft werden darf.
Die 47 Mitgliedsstaaten werden augefordert, vor der Impfung darauf hinzuweisen, daß die Impfung nicht verpflichtend ist und dem Nichtgeimpften keine Diskriminierung entstehen darf. Ausdrücklich wird die Diskriminierung selbst bei bestehenden gesundheitlichen Risiken untersagt oder wenn sich jemand nicht impfen lassen will.
Hersteller von Impfstoffen werden zur Veröffentlichung aller Informationen zur Sicherheit der Impfstoffe aufgefordert.
Mit dieser Resolution hat nun die wichtigste menschenrechtliche Organisation in Europa Standards und Verpflichtungen gesetzt, sowie völkerechtliche Leitlinien geschaffen, die von den 47 Mitgliedsstaaten, auch der EU als Organisation, anzuwenden sind.
Diskriminierung etwa am Arbeitsplatz oder Verbot von Reisen für Nichtgeimpfte sind damit rechtlich ausgeschlossen. In jedem Gerichtsverfahren, gegenüber jeder Behörde, jedem Arbeitgeber, jedem Reiseanbieter, jedem Heimleiter, etc. kann man sich nun darauf berufen.

https://pace.coe.int/pdf/2e0ee40b5d6c4e ... 202361.pdf

Auf YouTube

https://youtu.be/WF9zOBJapCc

7. Wissenschaftler haben in Rekordzeit bemerkenswerte Arbeit geleistet. Jetzt müssen die Regierungen handeln. Die Versammlung unterstützt die Vision des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, dass ein Covid-19-Impfstoff ein globaler öffentlicher Gott sein muss. Die Impfung muss jedem überall zur Verfügung stehen. Die Versammlung fordert daher das Mitglied auf
Staaten und die Europäische Union an:
7 7.1. in Bezug auf die Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen: 7.1.1. Gewährleistung qualitativ hochwertiger Studien, die solide sind und auf ethische Weise gemäß den einschlägigen Bestimmungen der Konvention über Menschenrechte und Biomedizin (ETS Nr. 164, Oviedo-Konvention) und ihres Zusatzprotokolls zur biomedizinischen Forschung (CETS Nr. 195) durchgeführt werden Dazu gehören nach und nach Kinder, schwangere Frauen und stillende Mütter.
7.1.2. sicherstellen, dass die für die Bewertung und Genehmigung von Impfungen der zuständigen Aufsichtsbehörden gegen
Covid-19 sind unabhängig und vor politischem Druck geschützt.
7.1.3. sicherstellen, dass die einschlägigen Mindeststandards für Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität von Impfstoffen eingehalten werden;
7.1.4. Einführung wirksamer Systeme zur Überwachung der Impfstoffe und ihrer Sicherheit nach ihrer Einführung in der Allgemeinbevölkerung, auch im Hinblick auf die Überwachung ihrer langfristigen Auswirkungen;
7.1.5. Einrichtung unabhängiger Impfstoffausgleichsprogramme zur Gewährleistung des Ausgleichs für unangemessene Schäden und Schäden, die durch die Impfung entstehen
7.1.6. Achten Sie besonders auf einen möglichen Insiderhandel durch pharmazeutische Führungskräfte oder Pharmaunternehmen, die sich auf öffentliche Kosten unangemessen bereichern, indem Sie die in Resolution 2071 (2015) enthaltenen Empfehlungen zur öffentlichen Gesundheit und den Interessen der pharmazeutischen Industrie umsetzen: Wie kann der Vorrang der Öffentlichkeit garantiert werden? Gesundheitsinteressen?
7.1.7. Überwindung der Hindernisse und Beschränkungen, die sich aus Patenten und Rechten des geistigen Eigentums ergeben, um die weit verbreitete Herstellung und Verteilung von Impfstoffen in allen Ländern und an alle Bürger sicherzustellen
In Bezug auf die Zuteilung von Covid-19-Impfstoffen
T.2. 7.2.1. Gewährleistung der Einhaltung des Grundsatzes des gerechten Zugangs zur Gesundheitsversorgung gemäß
Artikel 3 des Oviedo-Übereinkommens in nationalen VacCine-Zuteilungsplänen, der dies garantiert
Covid-19-Impfstoffe stehen der Bevölkerung unabhängig von Geschlecht, Rasse, Religion, rechtlichem oder sozioökonomischem Status, Zahlungsfähigkeit, Standort und anderen Faktoren zur Verfügung, die häufig zu Ungleichheiten innerhalb der Bevölkerung beitragen.
7.2.2. Entwicklung von Strategien für die gerechte Verteilung von Covid-19-Impfstoffen innerhalb der Mitgliedsstaaten, die berücksichtigen, dass das Angebot anfangs gering sein wird, und sich darauf vorbereiten, wie Impfprogramme erweitert werden können, wenn das Angebot erweitert wird; Folgen Sie dem Rat eines unabhängigen Staatsangehörigen,
Europäische und internationale Bioethik-Komitees und -Institutionen sowie der WHO bei der Entwicklung dieser Strategien
7.2.3. sicherstellen, dass Personen innerhalb derselben Prioritätsgruppen gleich behandelt werden, mit besonderem Augenmerk auf die am stärksten gefährdeten Personen wie ältere Personen, Personen mit Grunderkrankungen und Pflegepersonal, insbesondere Personen, die eng mit Personen zusammenarbeiten, die einem hohen Risiko ausgesetzt sind und Gruppen sowie Personen, die in wesentlichen Infrastrukturen und öffentlichen Diensten arbeiten, insbesondere in sozialen Diensten, öffentlichen Verkehrsmitteln, Strafverfolgungsbehörden und Schulen, sowie Personen, die im Einzelhandel arbeiten 7.2.4. Förderung eines gerechten Zugangs zu Covid-19-Impfstoffen zwischen Ländern durch Unterstützung internationaler Bemühungen wie des Zugangs zu Covid-1-Tools Accelerator (ACT ACcelerator) und ts
7.5.2. Verwenden Sie Impfbescheinigungen nur für den vorgesehenen Zweck zur Überwachung der Wirksamkeit des Impfstoffs, möglicher Nebenwirkungen und unerwünschter Ereignisse.
7.5.3. Beseitigung von Kommunikationslücken zwischen lokalen, regionalen und internationalen Gesundheitsbehörden, die mit AEFI-Daten umgehen, und Überwindung von Schwachstellen in bestehenden Gesundheitsdatennetzen;
7.5.4. Bringen Sie die Pharmakovigilanz näher an die Gesundheitssysteme heran. 7.5.5 Variationen der Impfreaktionen aufgrund von Unterschieden in der angeborenen Immunität, den Mikrobiomen und der Immunogenetik. Unterstützung des aufstrebenden Feldes der Adversomics-Forschung, in dem interindividuelle untersucht werden.
8. Die Versammlung bekräftigt, dass die Parlamente als Eckpfeiler der Demokratie weiterhin ihre dreifache Rolle in Bezug auf Repräsentation, Gesetzgebung und Aufsicht unter pandemischen Umständen spielen müssen. Die Versammlung fordert die Parlamente daher auf, diese Befugnisse gegebenenfalls auch in Bezug auf die Entwicklung, Zuteilung und Verteilung von Covid-19-Impfstoffen auszuüben.